Besteht Anspruch auf einen Platz in Integrations- und Erstorientierungskursen?

Geflüchtete, die aus Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote im Asylverfahren von über 50 Prozent kommen, haben eine gute Bleibeperspektive und damit bereits während des laufenden Asylverfahrens das Recht, an Integrationskursen gemäß §§ 44, 44a AufenthG teilzunehmen. Ab 01.08.2019 trifft dies nur noch auf die Herkunftsländer Eritrea und Syrien zu. Welche Herkunftsländer diese Voraussetzungen erfüllen, wird halbjährlich durch die Bundesregierung festgelegt. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Seite des BAMF.

Wichtig! Nach der Neuregelung des § 5 b AsylbLG können Asylsuchende und Geduldete aber auch verpflichtet werden, an Integrationskursen gemäß § 44 AufenthG teilzunehmen. Bei Nichtbeachtung einer solchen Verpflichtung sieht § 5 b AsylbLG umfangreiche Strafen vor, insbesondere Kürzungen von Sozialhilfeleistungen.


Arbeitsmarktnahe Gestattete mit unklarer Bleibeperspektive (z. B. aus Afghanistan, Iran, Irak, Somalia), können, wenn sie vor dem 1. August 2019 eingereist sind und sich seit mindestens drei Monaten gestattet in Deutschland aufhalten, auf Antrag Zugang zu Integrationskursen nach § 43Aufenthaltsgesetz und bei Bedarf auch zu Berufssprachkursen nach § 45a Aufenthaltsgesetz erhalten.   

Arbeitsmarktnah sind Personen, die bei der Agentur für Arbeit ausbildungsuchend, arbeitsuchend oder arbeitslos gemeldet, beschäftigt oder in betrieblicher Berufsausbildung sind oder in einer Einstiegsqualifizierung, in einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme oder in der ausbildungsvorbereitenden Phase der Assistierten Ausbildung gefördert werden. Damit sind insbesondere Personen von der Förderung ausgeschlossen, die aufgrund eines aufenthalts-rechtlichen Arbeitsverbots keine Beschäftigung ausüben dürfen. Die Arbeitsmarktnähe ist dann nicht erforderlich, wenn aus Gründen der Kindererziehung die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist.    

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