Besteht für anerkannte Flüchtlinge Anspruch auf einen Platz in Integrations- und Erstorientierungskursen?

Anerkannte Flüchtlinge gemäß Artikel 16a I GG sowie § 3 und 4 AsylG haben einen Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs (§ 44 I Nr. 1 c) AufenthG) und mithin auch eine grundsätzliche Verpflichtung, an einem solchen Kurs teilzunehmen, wenn er sich z.B. nicht zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann (§ 44a I Nr. 1 a) AufenthG).

Flüchtlinge, die in Folge der Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes gemäß § 60 V oder VII S. 1 AufenthG eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 III AufenthG haben, können, soweit Plätze frei sind, zu einem solchen Kurs zugelassen werden.

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